Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kirchner
Kirchner
Inh. Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
Tel.: 04405-4839862
E-mail: kirchner-systembrett@t-online.de
USt.-IdNr.: DE274516651
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung über die Internetseite www.kirchner-systembretter.de zwischen Bestellern und Kirchner, Inh. Daniel Ledesma Kirchner (nachfolgend Händler genannt). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung. Abweichende Vereinbarungen Bedingungen der Bestellerin/ des Bestellers bedürfen zu ihrer Anerkennung der schriftlichen Zustimmung des Händlers.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.
Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, welche die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgeben.
3. Vertragsschluss, Lieferung
Das Angebot des Händlers ist freibleibend. Ein Lieferungszwang besteht nicht. Der Händler nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Händler gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Händlers.
5. Preise, Zahlungsmodalitäten
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist. Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet und in EURO angegeben.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen. Die Versandkosten sind von dem Gewicht der bestellten Ware abhängig. Bei Bestellungen mehrerer Artikel, die gemeinsam an eine Lieferadresse geschickt werden sollen, kann sich das anteilig pro Artikel anfallende Porto verringern.
7. Lieferzeiten
Die Ware wird in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrags) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/ der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren.
Die angebotenen gebrauchten Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Kirchner
Inh. Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
E-Mail: kirchner-systembrett@t-online.de
Tel: 04405-4839862
10. Weitergehende Haftung
Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kirchner
Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
Email: kirchner-systembrett@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Edewecht, den 05. Juli 2011
Kirchner
Inh. Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
Tel.: 04405-4839862
E-mail: kirchner-systembrett@t-online.de
USt.-IdNr.: DE274516651
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung über die Internetseite www.kirchner-systembretter.de zwischen Bestellern und Kirchner, Inh. Daniel Ledesma Kirchner (nachfolgend Händler genannt). Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung. Abweichende Vereinbarungen Bedingungen der Bestellerin/ des Bestellers bedürfen zu ihrer Anerkennung der schriftlichen Zustimmung des Händlers.
2. Begriffsbestimmungen
Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.
Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, welche die Bestellung außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeitskreise aufgeben.
3. Vertragsschluss, Lieferung
Das Angebot des Händlers ist freibleibend. Ein Lieferungszwang besteht nicht. Der Händler nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an. Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Händler gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Händlers.
5. Preise, Zahlungsmodalitäten
Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse. Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist. Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet und in EURO angegeben.
6. Versandkosten
Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen. Die Versandkosten sind von dem Gewicht der bestellten Ware abhängig. Bei Bestellungen mehrerer Artikel, die gemeinsam an eine Lieferadresse geschickt werden sollen, kann sich das anteilig pro Artikel anfallende Porto verringern.
7. Lieferzeiten
Die Ware wird in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Bestellung (bei Vorkasse nach Gutschrift des Zahlungsbetrags) zum Versand aufgegeben.
8. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/ der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.
9. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren.
Die angebotenen gebrauchten Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.
Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Kirchner
Inh. Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
E-Mail: kirchner-systembrett@t-online.de
Tel: 04405-4839862
10. Weitergehende Haftung
Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.
Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.
11. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kirchner
Daniel Ledesma Kirchner
Hauptstraße 136
26188 Edewecht
Email: kirchner-systembrett@t-online.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Edewecht, den 05. Juli 2011
